Guttenberg, die Bundeswehr und die Kunduz Lüge

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, waren Ende November entlassen worden. Nach Aussage von Verteidigungsminister zu Guttenberg, sei dies geschehen, da ihm relevante Dokumente und somit wichtige Informationen, über den Luftangriff in Kunduz vorenthalten worden seien. Dagegen stehen die Äußerungen von Schneiderhan und Wichert, dass bereits am 28. Oktober, zum Amtsantritt von Verteidigungsminister zu Guttenberg, ihm der Nato-Untersuchungsbericht, in dem alle konkreten Informationen zu dem Kunduz - Vorfall,enthalten sind, vorgelegt wurde. Später wurde dann, laut tagesschau.de, zu Guttenberg, auf seine Nachfrage, während eines Gesprächs am 25. November, von Schneiderhan und Wichert, auf die Existenz weiterer Berichte hingewiesen. Jetzt steht Aussage gegen Aussage. Was stimmt also nun?
Derweil feuert die Opposition, u. a. in Gestalt des Grünen-Fraktionschef Trittin, dass Guttenberg "wissentlich die Unwahrheit" gesagt haben soll. Unter Missachtung der Regeln der "Internationalen Schutztruppe" für Afghanistan, sei der Befehl zum Töten ergangen, sagte er am vergangenen Samstag dem ARD gegenüber! Als Verfassungsbruch tituliert der Rechtsexperte der Linken, Neskovic, das Vorgehen. Viele fragen sich nun und auch ich, was, wann und wie viel haben eigentlich Kanzlerin Merkel und ihr Vize Außenminister Guido Westerwelle gewusst.
Doch in wie weit die Öffentlichkeit davon in Kenntnis gesetzt wird, dürfte schon jetzt feststehen - kaum bis überhaupt nicht! Bei näherer Betrachtung der Umstände und medialen Infos, drängt sich eher der Verdacht auf, dass hier Dinge vertuscht werden sollen. Manches weist zumindest darauf hin. Bereits als das neue Kabinett, der Schwarz-Gelben-Regierung gebildet wurde, fiel dieser "ominöse" Ministertausch auf. Wirklich nachvollziehbar war es doch nicht, dass ein eingearbeiteter Verteidigungsminister wie Franz Jung (CDU), plötzlich Arbeitsminister wird. Jedenfalls noch nicht zu diesem Zeitpunkt! Und der Newcomer Karl-Theodor zu Guttenberg - gerade noch im Ministerium für Wirtschaft, ist plötzlich Verteidigungsminister.
Meiner Meinung nach, wurde er vor allem als Sympathieträger auf diesen Posten gesetzt. Doch jetzt mehren sich die Hinweise, das die Regierung, die Bundeswehr, entgegen der Verfassung und gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung, zu einer Interventionsarmee umgestalten will. Auch SPD-Chef Gabriel teilt diesen Einschätzung: "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und darf nicht zu einer Interventionsarmee umdefiniert werden". Damit reagierte er auf eine Forderung zu Guttenbergs, nach "realistischen Einsatzregeln" für künftige Bundeswehr-Auslandseinsätze. Gleichweg fordete er eine Erklärung von Seiten der Regierung zur Kunduz-Affäre. Auch den Vorwurf von SPD-Chef Gabriel, es könne der Eindruck entstehen, das in Kunduz nicht mandats- und völkerrechtlich gehandelt wurde, wies das Kanzleramt zurück. Der Bericht, in dem Befehlshaber Oberst Klein selbst seine Absicht bekundet haben soll, durch den Luftangriff aufständische Taliban "vernichten" zu wollen, erhärtet allerdings, nicht nur bei mir, diesen Eindruck.

(Lady & Checkdisk)